Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

ReachMobile ist ein Produkt der Marktplatz Mittelstand GmbH, Pretzfelder Straße 7-11, D-90425 Nürnberg (nachfolgend „plazaa“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen plazaa und dem Kunden im Hinblick auf ReachMobile (www.reachmobile.de). Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Diese AGB gelten nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, sowie gegenüber einer juristische Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Bei ständigen Geschäftsbeziehungen gelten diese AGB auch für künftige Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sofern nur die AGB bei einem vorangegangenen Vertrag einbezogen waren.

§ 2 Vertragsschluss

Der Kunde erhält auf www.reachmobile.de die Möglichkeit, sich online zu registrieren und einen Vertrag über die Nutzung der Plattform abzuschließen. Er hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Paketen und Zahlungsmöglichkeiten auszuwählen. Nach Absendung dieser Anmeldung nebst Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunden an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit der Bitte, den in dieser E-Mail dargestellten Link zu bestätigen. Mit Bestätigung dieses Links, der den Kunden auf die Plattform führt, auf der er seine Kampagnen selbst gestalten und einbuchen kann, kommt der Vertrag zustande und die Vertragslaufzeit gemäß §7 beginnt zu laufen.

§ 3 Vertragsinhalt, Angebotstext

Inhalt des Vertrages zwischen plazaa und dem Kunden ist allein die Zurverfügungstellung des Onlineportals (Buchungsplattform, Kampagnenverwaltung, Kampagnenreporting) sowie die technische Übermittlung der vom Kunden eingestellten Angebotstexte bzw. Werbeinformationen. Alle Texte bzw. Werbeinformationen, die über das Portal versandt werden, tragen den Namen des Kunden als Absender. Die Texte werden durch den Kunden selbst erstellt und eingegeben. Der Text darf pro SMS aus maximal 160 Zeichen bestehen und muss spätestens 2 Stunden vor Beginn der geplanten Schaltung des Angebots festgelegt sein. Bei längeren Texten werden mehrere SMS versandt. Eine Prüfung der eingestellten Texte durch plazaa erfolgt nicht. Der Kunde ist für die Gestaltung des Textes allein verantwortlich. Der Kunde gewährleistet, Inhaber aller erforderlichen Rechte an dem Text zu sein. Wird plazaa von einem Dritten wegen einer angeblichen Schutzrechteverletzung aufgrund des Textes des Kunden in Anspruch genommen, ist plazaa berechtigt, den diesbezüglichen Inhalt unverzüglich zu löschen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, plazaa auf erstes schriftliches Anfordern von derartigen Ansprüchen Dritter freizustellen. plazaa ist nicht berechtigt, mit dem Dritten – ohne Zustimmung des Kunden – irgendwelche Vereinbarungen zu treffen, insbesondere einen Vergleich abzuschließen.

§ 4 Nutzung der Dienste, Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht in missbräuchlicher oder illegaler Art und Weise zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte/ Texte einzustellen, die gegen die Regeln des Anstands und des guten Geschmacks verstoßen. Gleiches gilt selbstverständlich für beleidigende oder rassistische Inhalte sowie für Inhalte, die rechtswidrig, irreführend, bösartig, diskriminierend, pornographisch, bedrohlich oder sonst verabscheuungswürdig sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, in die Dienste einzugreifen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Viren oder andere bösartigen Codes hochzuladen. Bei Verletzung dieser Pflichten ist plazaa berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu entfernen und ggf. den Zugang des Kunden zur Plattform zu sperren.

§ 5 Preise, Zahlung

Der Kunde wählt im Rahmen seiner Anmeldung (§ 2) zwischen 3 verschiedenen Paketen: Laufzeit 3, 6 oder 12 Monate. Die monatliche Vergütung für das 3-Monatspaket beträgt 40,00 €. Darüber hinaus wird für jede versendete SMS ein Betrag in Höhe von 0,12 € berechnet. Die monatliche Vergütung für das 6-Monatspaket beträgt 30,00 €. Darüber hinaus wird für jede versendete SMS ein Betrag in Höhe von 0,11 € berechnet. Die monatliche Vergütung für das 12-Monatspaket beträgt 20,00 €. Darüber hinaus wird für jede versendete SMS ein Betrag in Höhe von 0,10 € berechnet. In der monatlichen Grundgebühr sind die Buchungsplattform, die Kampagnenverwaltung und die Kampagnenreportings enthalten. Es können beliebig viele Kampagnen erstellt werden. Die Anzahl der versandten SMS kann durch den Kunden jederzeit auf der Online-Plattform eingesehen werden. Die Preise gelten jeweils zzgl. Mehrwertsteuer; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Vergütung bestehend aus der monatlichen Grundgebühr und der Vergütung für die versendeten SMS wird monatlich jeweils am Ende eines Monats in Rechnung gestellt und ist sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt per Lastschrifteinzug oder per Kreditkarte unseres Partners heidelpay. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von plazaa anerkannt sind.

§ 6 Haftung

Der Kunde stellt seine Texte selber ein und ist für diese allein verantwortlich (vgl. § 3). Jegliche diesbezügliche Haftung von plazaa ist daher ausgeschlossen. Wird plazaa von einem Dritten wegen der Inhalte des Kunden in Anspruch genommen, ist plazaa berechtigt, den diesbezüglichen Inhalt unverzüglich zu löschen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, plazaa auf erstes schriftliches Anfordern von derartigen Ansprüchen Dritter freizustellen. plazaa ist nicht berechtigt, mit dem Dritten – ohne Zustimmung des Kunden – irgendwelche Vereinbarungen zu treffen, insbesondere einen Vergleich abzuschließen. Die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen gegenüber den Adressaten des Kunden obliegt allein dem Kunden. Jede diesbezügliche Haftung von plazaa ist daher ausgeschlossen. Die Regelungen in Absatz 1 Satz 3-5 gelten entsprechend. Im System hinterlegte Handynummern verbleiben nur beim Kunden und werden von plazaa nicht genutzt. Für Beratungen des plazaa Business Support Teams über die telefonische Hotline oder via Email haftet plazaa nur, soweit ihr, ihren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Diese Beschränkung gilt auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von plazaa.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für die vom Kunden gewählte Dauer (3, 6 oder 12 Monate) fest geschlossen. Nach Ablauf dieses Zeitraums verlängert sich der Vertrag um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht vorher mit den nachfolgenden Kündigungsfristen gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für plazaa insbesondere gegeben, wenn der Kunde die vereinbarte Vergütung trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht zahlt. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist deren Eingang beim Vertragspartner.

§ 8 Rechteeinräumung

Für die Erstellung der Werbemittel (Flyer, Aufsteller, Sticker) gestattet der Geschäftspartner plazaa die Verwendung seines Firmenzeichens und/oder seiner Geschäftszeichen (Logos) im Rahmen der Bewerbung des Angebots. Der Geschäftspartner gestattet plazaa darüber hinaus die Verwendung des Geschäftszeichen (Logos) als Referenz für die Dauer der Teilnahme.

§ 9 Sonstiges

Nebenabreden, Zusicherungen, Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingung oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von plazaa Gerichtsstand; plazaa ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit plazaa dürfen nur nach der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch plazaa abgetreten werden. Sollten einzelne dieser Bedingungen nichtig oder unwirksam sein oder zwischen plazaa und dem Kunden einvernehmlich nicht durchgeführt werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am ehesten gerecht wird.

Stand: 09/2012